Arriva-Übernahme gefährdet Wettbewerb im Schienenverkehr

Niedersachsen-Aktivitäten getrennt freigeben

Die Landtagsgrünen stehen der bevorstehenden Übernahme des Verkehrsunternehmens Arriva durch die Bahn AG "äußerst skeptisch" gegenüber, da auf diese Weise das verbesserte Angebot durch einen lebendigen Wettbewerb auf der Schiene in Niedersachsen gefährdet würde. Es dürfe nicht – auch nicht vorübergehend – zu einer neuen Monopolstellung der DB im Schienenverkehr kommen, sagte der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah am Donnerstag (heute) in Hannover. "Es ist unverzichtbar, dass die Arriva vor der Übernahme durch die DB ihre deutschen Aktivitäten vollständig an andere Wettbewerber veräußert haben muss." 

Das Schienenpersonen-Nahverkehrsangebot in Niedersachsen werde derzeit zu 21 Prozent von der mehrheitlich der Arriva gehörenden Ost-Hannoverschen-Eisenbahn (OHE)/Metronom bestritten und zu 46 Prozent von der DB AG. Deshalb wäre selbst ein vorübergehender Übergang an die DB AG im Zuge der Übernahme mit Auflagen zur Weiterveräußerung nicht akzeptabel, weil in dieser Zeit bereits erhebliches internes Wissen aus laufenden Verfahren abfließen könnte und damit erheblicher Schaden für den Wettbewerb zu befürchten wäre.

Hagenah: "Ablehnend stehen wir auch dem von Bahnchef Grubeins Spiel gebrachten Paketverkauf aller Deutschland-Aktivitäten der Arriva gegenüber. Die beim Verkauf der OHE vom Land vereinbarten Klauseln mit Weiterveräußerungsausschluss und Landesmitsprache in den kommenden Jahren bieten die Möglichkeit für Verkehrsminister Bode und den Landtag hier ein entscheidendes Wort für eine gute niedersächsische Lösung mitzureden."